Parlamentarische Gruppe setzt sich für Bitcoins ein

Das Kernteam der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit (Parldigi) hat sich gemäss einer Mitteilung entschlossen, die Chancen der digitalen Währung Bitcoin prüfen lassen. Zu diesem Zweck hat der Nationalrat Thomas Weibel (GLP, ZH) vergangenen Donnerstag das Postulat "Rechtssicherheit für Bitcoin schaffen" mit 44 Mitunterzeichnenden eingereicht.

Das Postulat beauftragt den Bundesrat, die Chancen für den Finanzplatz Schweiz bei der Verwendung von Bitcoins und vergleichbaren Währungen zu erörtern und der Frage nachzugehen, was grundsätzlich dagegen spreche, Bitcoins als Fremdwährung zu behandeln. Ferner soll der Bundesrat abklären, mit welchen regulatorischen Instrumenten die Rechtsicherheit von Bitcoins und vergleichbaren Währungen geschaffen werden kann und bis wann diese regulatorischen Anpassungen umgesetzt werden könnten.

Bitcoin als Fremdwährung

Parldigi glaubt, dass viele zentrale Fragen rund um den Rechtstatus von Bitcoins geklärt werden könnten, wenn das Zahlungsmittel als Fremdwährung behandelt würde. Damit liesse sich die Währung im Kontext des Geldwäschereigesetzes, des Kollektivanlagegesetz und des Mehrwertsteuergesetzes sowie anderer Gesetze einordnen und es würde Rechtssicherheit hergestellt.

Parldigi will Erfahrung sammeln

Die parlamentarische Gruppe hat sich gemäss Mitteilung zudem entschlossen, eigene Erfahrungen mit der digitalen Währung zu sammeln. Zu diesem Zweck habe sie das Bitcoin-Konto 16qpAVM718XzWEH8LKJZetKutW5R8bNMNn eröffnet, auf das Spenden für die Förderung von digitaler Nachhaltigkeit in der Schweiz einbezahlt werden können.

Baidu wirft den Bitcoin raus

Während Bitcoins in der Schweiz zumindest eine Chance einberäumt bekommen, verflüchtigt sich die Gunst anderorts. Die Suchmaschine Baidu, das chinesische Pendant zu Google, akzeptierte Bitcoins zunächst als Zahlungsmittel und half der Währung damit nicht unwesentlich auf die Sprünge. Damit soll jetzt Schluss sein.

Nachdem die chinesische Zentralbank Finanzinstituten verbot, Transaktionen mit der digitalen Währung vorzunehmen, hat auch Baidu die Bitcoins als Zahlungsmittel verbannt. Nach dem Rauswurf von Baidu sollen Bitcoins rund 20 Prozent ihres Wertes verloren haben.