Schweizer Mobilfunkbetreiber gegenüber ausländischen Nachbarn benachteiligt

Der Ausbau der Mobilfunknetze in der Schweiz wird mittels verschiedener Gesetze, Verordnungen und Auflagen reglementiert. Erstmals haben nun PWC Schweiz und Ecosens in einer Studie die Auswirkungen dieser Reglementierungen untersucht und mit den Nachbarländern Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich verglichen.

Demnach sind die Schweizer Mobilfunkanbieter gegenüber ihren ausländischen Nachbarn benachteiligt, wie die Medienstelle Forum Mobil und der schweizerischer Verband der Telekommunikation Asut in einer gemeinsamen Mitteilung schreiben. So würden der Umweltschutz, das Baurecht und die Raumplanung die Entwicklung der Mobilfunknetze deutlich erschweren, verzögern und verteuern.

Wie sieht der Modellansatz aus?

Im Modellansatz wurde ein Schweizer Mobilfunknetz unter ausländischen Rahmenbedingungen modelliert. Berücksichtigt wurden relevante Einflussfaktoren wie beispielsweise Topographie, Bevölkerungsverteilung oder Breitbandnutzung sowie rechtliche Vorgaben aus Umweltschutz, Baurecht und Raumplanung.

So verursacht laut Studie beispielsweise der Bau eines Mobilfunknetzes in der Schweiz zwischen 40 Prozent und 110 Prozent höhere Kosten als in den Vergleichsländern Deutschland, Österreich, Italien und Frankreich. Als grösster Kostentreiber konnte gemäss Studie die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) identifiziert werden.

Bewilligungen für Mobilfunkanlagen

Das Beratungsunternehmen Ecosens analysierte zudem den Bewilligungsprozess für Mobilfunkanlagen in den Ländern Schweiz, Deutschland und Österreich, um qualitative Aussagen zu den Unterschieden machen zu können. Im Vergleich zum Ausland sei demnach der Bewilligungsprozess in der Schweiz wesentlich strenger reguliert. Zudem hätten die Gemeinden deutlich grössere Möglichkeiten, mit planerischen Instrumenten auf die Positionierung der Handyantennen Einfluss zu nehmen. Dies führe zu verlängerten Verfahren und höheren Kosten.

Das Forum Mobil, die Mobilfunkbetreiber und der Schweizerische Verband der Telekommunikation Asut fordern deshalb eine Überprüfung der geltenden Rahmenbedingungen, um die Versorgungsqualität und damit die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als auch die Standortattraktivität der Schweiz zu erhalten.

Wie vorgehen?

Mögliche Ansatzpunkte wäre laut Asut und Forum Mobil eine zentrale Bewilligungsbehörde wie in Deutschland, Ausnahmen bei den Bewilligungsverfahren oder ein differenziertes Vorsorgeprinzip, das den technischen Entwicklungen und der aktuellen wissenschaftlichen Einschätzung Rechnung tragen sollte. In diesem Rahmen sollen auch die Grenzwerte überprüft werden.

Eine Diskussion über Erleichterungen für den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur könnte laut Mitteilung beispielsweise an einem runden Tisch geführt werden.