Mögliche Wettbewerbsbeschränkungen

Kartellamt ermittelt gegen Google Maps

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von Sophie-Kathrin Klimas und cka

Das deutsche Bundeskartellamt hat Untersuchungen gegen Google Maps eingeleitet. Beim Verfahren geht es um mögliche Wettbewerbsbeschränkungen bei Kartendiensten.

(Source: henry perks / unsplash)
(Source: henry perks / unsplash)

Die Alphabet-Tochter Google Maps muss sich nun vom deutschen Kartellamt in die Karten schauen lassen. Wie die Bonner Behörde mitteilt wurde ein Verfahren wegen möglicher Wettbewerbsbeschränkungen bei Kartendiensten gegen den Konzern eingeleitet.

Der Hintergrund

Als Plattform bietet Google Maps unter anderem Zugang zu verschiedenen Kartendiensten an, welche zum Beispiel auf Drittseiten eingebunden werden können, um Standorte von Geschäften oder Hotels darzustellen. Der Vorwurf lautet nun, dass Google die Möglichkeit einschränkt, ihre Kartendienste mit denen Dritter zu kombinieren. Ausserdem vermuten die Behörden weitere Einschränkungen durch Googles Infotainment-Systeme (Google Automotive Services) bei Fahrzeugen, welche ebenfalls geprüft werden sollen.

Google unterstehe laut dem Bundeskartellamt als Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung einer verstärkten Marktaufsicht. "Wir gehen Hinweisen nach, wonach Google die Kombination seiner Kartendienste mit Kartendiensten Dritter einschränkt. Das betrifft etwa die Möglichkeit, Standortdaten von Google Maps, die Suchfunktion oder Google Street View auf Nicht-Google Karten einzubinden", erklärt der Präsident des Bundeskartellamtes Andreas Mundt. "Wir werden jetzt unter anderem prüfen, ob Google seine Machtstellung bei bestimmten Kartendiensten durch diese Praxis weiter ausdehnen könnte. Die Prüfung erstreckt sich parallel auf Lizenzbedingungen für die Verwendung von Googles Kartendiensten in Fahrzeugen".

GWB-Digitalisierungsgesetz

Das Verfahren stütze sich auf das Anfang 2021 eingeführte GWB-Digitalisierungsgesetz. Diese Vorschrift (Paragraf 19a GWB) erlaube dem Bundeskartellamt ein frühes Eingreifen, insbesondere bei grossen Digitalkonzernen. Neben den Ermittlungen gegen die Alphabet-Tochter Google wurden vor kurzem auch Verfahren gegen Meta/Facebook, Amazon und Apple eingeleitet.

Nicht nur im Hinblick auf Google Maps steht Alphabet im Visier der Behörden. Parallel laufen gegen den Konzern auch Verfahren zur Prüfung von Googles Konditionen zur Datenverarbeitung sowie zum Nachrichtenangebot Google News Showcase.

Auch die EU-Kommission rückt Google auf die Pelle. Lesen Sie hier mehr über die laufenden Ermittlungen wegen möglicher Wettbewerbsverzerrung durch die beiden Tech-Giganten Meta und Google.

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