Update: Apple verkauft seine Watches nun ohne Blutsauerstoff-Feature

Update vom 18. Januar 2024: Das ist wahrlich ein Hin und Her. Aktuell ist der Stand rund um den Patentrechtsstreit zwischen Masimo und Apple wie folgt: Apple wird die umstrittene Messfunktion der Blutsauerstoffsättigung bei den neuen Uhrenmodellen Apple Watch Ultra 2 und Series 9 entfernen und diese Versionen weiterhin in den USA verkaufen, wie "Bloomberg.com" schreibt.

Dies, nachdem das US-Berufungsgericht entschieden hat, die Aufhebung des Verkaufsstopps der Apple Watch Ultra 2 und der Apple Watch Series 9 nicht weiter zu verlängern. Die neuen Modelle würden das "Tool" zur Überwachung der Blutsauerstoffsättigung zwar immer noch enthalten, dieses werde jedoch nicht funktionieren, heisst es weiter. 

Zuvor hatte Apple Berufung gegen das US-Import- und somit Verkaufsverbot eingelegt und ein temporäres Aussetzen des Verkaufsstopps erwirkt, wie unter anderem "The Verge" berichtete. Somit durfte Apple seine Uhren mit dem umstrittenen Feature auch in den USA weiterhin verkaufen. Nun ist das Importverbot für die Apple Watches Series 9 und Ultra 2, die mit einer funktionierenden App zur Messung der Blutsauerstoffsättigung ausgestattet sind, aber wieder aktuell. 

Für alle Apple Watches, die ausserhalb des US-Marktes verkauft und erworben werden, bleibt das Feature nach wie vor bestehen. 

Das eigentliche Urteil bezüglich Apples Berufung gegen den Bann stehe noch aus. Sollte sich das Gericht insgesamt gegen Apple entscheiden, bleibt dem Konzern noch die Möglichkeit, mit dem Patentinhaber Masimo zu verhandeln, um die Funktion wieder anbieten zu dürfen.

Update vom 22. Dezember 2023:

Importverbot der Apple Watch bleibt bestehen

Die US-amerikanische International Trade Commission (ITC) hat Apples Antrag auf Aussetzen des Importverbots der "Apple Watch Series 9" und "Apple Watch Ultra 2" abgeschmettert. Damit ist Apple seinen Versuch gescheitert, ein Import- und Verkaufsverbot seiner Watches bis zum Berufungsverfahren aufzuschieben, wie "The Verge" berichtet.

Um ein Aussetzen des US-Import- und Verkaufsverbots zu erreichen, hätte Apple überzeugend darlegen müssen, dass dem Konzern durch das Verbot ein irreparabler Schaden entsteht. Doch das Verbot gelte nur in den USA, ausserdem könnten Einzelhändler wie Best Buy die Uhren weiterhin verkaufen, bis die Vorräte erschöpft seien, schreibt "Theverge.com" weiter. 

Möglich wäre auch, dass sich das Weisse Haus einschaltet und die Entscheidung der ITC kippt. Allerdings müsste dies noch vor dem 25. Dezember passieren. 2013 mischte sich bereits die Obama-Regierung bei einem iPhone- und iPad-Importstreit ein und entschied zu Gunsten Apple, wie "Heise.de" berichtet. 

Update vom 20. Dezember 2023:

Wie Apple das Importverbot umgehen will

Apple muss sich höchstwahrscheinlich auf ein definitives Importverbot seiner Uhrenmodelle "Apple Watch Series 9" und "Apple Watch Ultra 2" in die USA einstellen. Dass die amerikanische Regierung ein Veto zugunsten von Apple ausspricht, sei unwahrscheinlich, berichtet "The Verge". Um dies zu erreichen, müsste Apple ein öffentliches Interesse oder eine gesundheitspolitische Grundlage nachweisen, erklärt Smith Brittingham, Partner bei Finnegan, Henderson, Farabow, Garrett & Dunner, LLP, gegenüber "Theverge.com". Das sei aber hier nicht der Fall.

Apple werde vermutlich ein Aussetzen des Importverbots beantragen, müsste hierzu aber nachweisen können, dass dem Konzern durch das Verbot ein irreparabler Schaden entsteht, so Brittingham weiter. Sprich, Apple müsste überzeugend darlegen, dass der Verkauf von Apple Watches essenziell für das Fortbestehen des Konzerns sei. Weil Apple seine Uhren aber weiterhin ausserhalb des amerikanischen Marktes verkaufen kann, werde das Unternehmen deswegen nicht untergehen, schreibt "Theverge.com". Ausserdem gelte das Importverbot nicht für alle Apple Watches: Die Apple Watch SE ist nicht betroffen, da sie die umstrittene Blutsauerstoffsättigung nicht misst.  

Doch was bleibt Apple abgesehen von einem Berufungsverfahren jetzt noch übrig? Apple müsste theoretisch nur ein Firmware-Update für die strittigen Uhrenmodelle herausbringen, das den patentierten Sensor für die Messung der Blutsauerstoffsättigung deaktiviere. Es gebe bereits Hinweise, dass Apple diese Option aktiv verfolge, heisst es weiter. Ob dies erfolgreich durchgeführt werden kann, hänge jedoch unter anderem vom jeweiligen Patent ab. Je nach dem, sei die vollständige Deaktivierung des Sensors nicht möglich, da sich die Patente auf die Hardware beziehen würden. 

Weiter nennt "Theverge.com" die Option, dass Apple mit Masimo eine Lizenzvereinbarung für die verletzten Patente aushandeln könnte. Soweit sei es aber noch nicht gekommen. Oder: Apple könnte das Importverbot gänzlich umgehen, wenn der Konzern die Apple-Watch-Produktion in die USA verlegen würde. Doch dies sei verbunden mit erheblichen Änderungen der Lieferkette und deshalb unwahrscheinlich. 

Am wahrscheinlichsten sei es, dass Apple sich entweder mit Masimo einigt oder das Verbot mit einem Software-Update umgehe, findet "Theverge.com" und fügt an: Apple könne den Sensor auch ganz aus neuen Uhren entfernen und warten, bis die Patente von Masimo im Jahr 2028 auslaufen. Die Frage sei nur, welche Methode Apple wählt und wie lange es dauern werde. 

Update vom 19. Dezember 2023:

Apple Watch verschwindet aus US-Handel

Apple stoppt nach dem verlorenen Patentrechtsstreit den Verkauf zweier Modelle der Apple Watches in den USA. Konkret sollen die Uhren "Apple Watch Series 9" und "Apple Watch Ultra 2" vor Ende Dezember 2023 vom amerikanischen Markt genommen werden, wie der "Tagesanzeiger.ch" schreibt. Dies sei gemäss Apple eine vorsorgliche Massnahme angesichts einer auslaufenden Prüfungsfrist, heisst es weiter. 

Die United States International Trade Commission (ITC) verhängte im Oktober eine "Limited Exclusion Order", die voraussichtlich ab dem 26. Dezember in Kraft tritt und somit die Einfuhr von neuen Apple Watches in die USA untersagen würde. Dies unterbinde praktisch den Verkauf, weil die Endmontage in Asien erfolgt, schreibt "Heise.de". Ab dem 21. Dezember seien die beiden Modelle nicht mehr online und ab dem 24. Dezember auch nicht mehr in den Läden erhältlich. 

Die Apple Watch SE sei vom Verbot nicht betroffen, da sie die Blutsauerstoffsättigung nicht messe. 
 

Originalmeldung vom 7. November 2023: 

Apple Watch droht US-Importverbot

Mit dem Blutsauerstoff-Messgerät (Pulsoximeter) in der Apple Watch verstösst Apple gegen ein Patent des US-Medizintechnikkonzerns Masimo. So lautet das Urteil der US International Trade Commission (USITC). Nun droht dem Konzern ein Importverbot in die USA, welches weltweite Folgen haben könnte, wie das "Wall Street Journal" berichtet.

Apple und Masimo haben bereits 2013, vor der Einführung der Apple Watch, über eine mögliche Partnerschaft verhandelt. Zu einem Deal kam es nicht, stattdessen habe Apple die Technologie von Masimo gestohlen und Personal abgeworben, heisst es im Bericht.

Endgültigkeit und Folgen offen

Das Urteil der UITC definiert nicht, welche der (in China produzierten) Apple-Watch-Modelle vom Importverbot betroffen wären. Der Pulsoximeter kam erstmals in der 2020 vorgestellten Series 6 vor.

Apple bleiben gemäss dem "Wall Street Journal" noch eine Reihe von Möglichkeiten zur Verhinderung des Verbots. So hat US-Präsident Biden bis zum 26. Dezember Zeit, den Beschluss der USITC aufzuheben. Unklar sei, ob die Regierung dies tun würde.

Möglich wäre auch, dass Apple und Masimo sich auf einen Vergleich einigen. Das Unternehmen hat auch die Möglichkeit, Änderungen an der Apple Watch vorzunehmen - möglicherweise in der Software -, die die Verwendung der beanstandeten Technologie verhindern könnten.

Laut Apple hätte ein Importverbot keinen sofortigen Einfluss auf den Verkauf der Apple Watch. Unklar ist auch, welche Folgen das Verbot auf andere Märkte hätte.

Apple ist immer wieder in Patentrechtsstreitigkeiten verwickelt. In der Schweiz sicherte sich der Hersteller Anfang Jahres die Bildrechte an der Apfelmarke "Granny Smith".