Bundesrat erteilt Zustimmung für E-Voting in St. Gallen und Aargau

Der Bundesrat hat zwei weiteren Kantonen den Test der elektronischen Stimmabgabe bewilligt. St. Gallen und Aargau können ab dem Urnengang am 24. September 2017 für zwei Jahre ihre Stimmberechtigten bei eidgenössischen Abstimmungen per E-Voting abstimmen lassen, wie die Bundeskanzlei auf ihrer Website mitteilt.

Vorerst ist das E-Voting auf die in St. Gallen und im Aargau heimatberechtigten Auslandsschweizer beschränkt. In St. Gallen werden ausserdem die fünf Gemeinden Goldach, Widnau, Kirchberg, Vilters-Wangs und Rapperswil-Jona an einem Pilotversuch teilnehmen, wie das "St. Galler Tagblatt" berichtet.

Beide Kantone entschieden sich für das E-Voting-System "CHVote". Dieses hatte der Kanton Genf entwickelt und gab es Ende 2016 als Open Source frei. Das Konkurrenzsystem der Post sei dagegen aus Kostengründen "chancenlos" gewesen, wie das "St. Galler Tagblatt" weiter schreibt. Die Bundeskanzlei will nach eigenen Angaben vor jeder Abstimmung prüfen, ob die Auflagen zur elektronischen Stimmabgabe eingehalten werden.

Zweiter Anlauf zum E-Voting

Mit den beiden neuen Bewilligungen ist E-Voting bei eidgenössischen Abstimmungen nun in insgesamt acht Kantonen möglich. Das heisst, ab September 2017 können rund 177'000 Stimmberechtigte im In- und Ausland ihre Stimme elektronisch abgeben. Genf, Bern, Luzern, Basel-Stadt, St. Gallen und Aargau setzen auf "CHVote". In Neuenburg und Freiburg kommt das Post-System zum Einsatz, wie verschiedene Medien unter Berufung auf SDA schreiben.

Es ist bereits der zweite Versuch zur Einführung von E-Voting auf Bundesebene. Das Projekt "Vote électronique", an dem auch St. Gallen und Aargau teilgenommen hatten, hatte ab 2010 den Auslandschweizern das Abstimmen per Internet ermöglicht. Aufgrund von Sicherheitsbedenken untersagte der Bundesrat aber den Einsatz für die Nationalratswahlen 2015. Die neun beteiligten Kantone gaben "Vote électronique" daraufhin auf. Das Ziel des Bundes, bis zu den Wahlen 2019 in zwei Dritteln der Kantone die elektronische Stimmabgabe flächendeckend anzubieten, wird aber laut SDA weiterhin verfolgt.