Ständerat spricht Kredite für Bundes-RZ und DaziT

2014 kündigte der Bund an, seine IT zu zentralisieren und in Frauenfeld ein Rechenzentrum bauen zu wollen. Der Nationalrat und die Finanzkommission des Ständerats unterstützen das Projekt. Der Ständerat ist nun der Kommission gefolgt und hat ohne Gegenstimme einen Kredit in der Höhe von 41,2 Millionen Franken gesprochen. Er ist für den Rückbau der bisherigen Anlagen, die Migration, den Umzug der IT und die zivile Ausrüstung vorgesehen.

Statt viele kleine soll es nur noch vier grosse Rechenzentren geben: Zwei mit militärischem Vollschutz, ein ziviles und ein gemischtes. Letzteres heisst Campus und wird auf dem Kasernenareal Auenfeld in Frauenfeld erstellt, wie parlament.ch unter Berufung auf die SDA schreibt. Für den Neubau hatte das Parlament einen Verpflichtungskredit von 150 Millionen Franken gesprochen. Campus soll Mitte 2019 bezugsbereit sein.

DaziT-Kredit genehmigt

Der Ständerat hat zudem den Bundesbeschluss über den Kredit für das Informatikprojekt DaziT gutgeheissen - ebenfalls ohne Gegenstimme. Der Nationalrat hatte den Betrag für die erste Tranche im Vorfeld um 123 Millionen auf 71,7 Millionen Franken gesenkt. Das Projekt soll den Zoll ins digitale Zeitalter überführen und die Wirtschaft entlasten, wie die SDA auf der Website des Parlaments mitteilt. Auch Reisende sollen vom Projekt profitieren: Sie könnten Waren bereits vor der Einreise beim Zoll anmelden. Das beschleunige den Grenzübertritt, heisst es weiter.

Der Bund gehe davon aus, dass DaziT die Kosten der Zollverfahren um mindestens 20 Prozent reduzieren könne, lässt sich Finanzminister Ueli Maurer von der SDA zitieren. 300 Stellen solle die Zollverwaltung kürzen. Der Abbau werde über natürliche Fluktuation erfolgen, sagte Maurer.

Der Ständerat hat ausserdem eine Motion abgelehnt, die einen Abbau von Regulierungskosten in der Zollverwaltung forderte. Diese sei mit DaziT erfüllt, sagte die Kommissionssprecherin gemäss SDA. Auch eine Motion der FDP mit der Forderung, die Produktivität von Zoll und Grenzwache zu steigern, lehnte der Ständerat stillschweigend ab, wie die SDA weiter schreibt.