EU will Umsatz von Digitalfirmen besteuern

Die Europäische Kommission will Digitalfirmen wie Apple, Google, Facebook und Co. stärker zur Kasse bitten. Wie Reuters aus einem Entwurf zitiert, sollen Digitalfirmen in Zukunft pauschal einen Steuersatz von einem bis fünf Prozent auf ihren Umsatz an den Fiskus abführen. Voraussetzung ist, dass die Firmen weltweit mehr als 750 Millionen Euro Umsatz erwirtschaften, davon mindestens 10 Millionen Euro im EU-Raum. Die Kommission begründet den Schritt damit, dass die Steuern dort bezahlt werden sollen, wo die Wertschöpfung stattfindet, wie es bei Reuters weiter heisst.

Die Regelung zielt auf Firmen, die über komplexe Steuerkonstrukte ihre Steuern auf Gewinne möglichst klein rechnen. Apple verdonnerte die EU-Kommission aus diesem Grund etwa zu einer Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro. Weitere Untersuchungen betreffs unlauterer Steuerpraktiken sind bei der Kommission hängig.

Der Entwurf für die Besteuerung des Umsatzes ist noch nicht final, wie Reuters betont. Bis zur Veröffentlichung im März dieses Jahres seinen Anpassungen möglich. Auch solle die Regelung nur Übergangsweise gelten, bis eine neue Lösung für eine faire Besteuerung von Digitalfirmen gefunden wurde.

Länder wie die Niederlande, Luxemburg und Irland erklärten gemäss Reuters schon Widerstand gegen die Idee. Die befürchten, dass Europa durch einen Alleingang an Wettbewerbsfähigkeit einbüssen könnte. Die Forderung für die Steuer kam vor allem aus Deutschland und Frankreich, wie es weiter heisst.