Schweiz unterschreibt "Declaration on eGovernment"

Am 6. Oktober fand in der estnischen Hauptstadt Tallinn ein Ministertreffen der EU- und EFTA-Staaten statt. Insgesamt waren Minister aus 32 Länden vertreten, für die Schweiz war Bundesrat Ueli Maurer vor Ort. Gemeinsam unterzeichneten die Minister eine Deklaration für mehr E-Government. Diese trägt den englischen Titel "Declaration on eGovernment", wie das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mitteilt.

Die Deklaration soll eine gemeinsame Basis für mehr E-Government in den EU- und EFTA-Ländern legen. Die Digitalisierung in der Verwaltung soll nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene vorangetrieben werden. Dazu sollen Behördenprozesse für Bürger und Unternehmen digitaler werden. Ziel ist es auch, die IT-Systeme der Länder besser miteinander zu vernetzen.

Gemäss Mitteilung steht die Deklaration im Einklang mit den Bundesstrategien: "Strategie Digitale Schweiz", "Strategie E-Government Schweiz", "Strategie für die Informations- und Kommunikationstechnik Bund" sowie "Nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken". Bei der Überarbeitung der E-Government-Strategie Schweiz soll die "Declaration on eGovernment“ berücksichtigt werden.

„Mit der Unterzeichnung der Deklaration durch Bundesrat Ueli Maurer unterstreicht die Schweiz die Wichtigkeit von E-Government im eigenen Land wie auch über die Landesgrenzen hinweg. Elemente dieser Deklaration betreffen auch die interkantonale und internationale Zusammenarbeit, sowie den gegenseitigen Wissenstransfer und das Nutzen von Expertenwissen", schreibt das EFD.

Die vollständige Erklärung ist auf der Website des Bundes veröffentlicht. In einem Aktionsplan von 2018 bis 2022 gibt die Deklaration fünf wesentliche Punkte vor:

• Digital by Default, Inklusion und Zugänglichkeit

• Das Prinzip "One Only", dass Daten etwa nur einmalig erfasst werden müssen

• Vertrauenswürdigkeit und Sicherheit

• Offenheit und Transparenz

• Interoperabilität by Default