Ständerat fordert Taskforce zur Digitalisierung des Gesundheitswesens

Der Bundesrat soll die digitale Transformation im Gesundheitswesen voranbringen. Der Ständerat hat eine entsprechende Motion von Erich Ettlin (Mitte/OW) ohne Gegenstimme überwiesen. Im internationalen Vergleich sei der Stand in der Schweiz "schlicht peinlich für unser Land", sagte der Motionär gemäss einer Mitteilung des Parlaments.

Es fehle an Führung, Strategie, Struktur und dem politischen Willen, die Digitalisierung voranzutreiben, schreibt Ettlin in der schriftlichen Begründung zu seinem Vorstoss. Die Motion soll den Bund dazu verpflichten, eine Taskforce aufzustellen, um die Digitalisierung des Gesundheitswesens auf nationaler Ebene zu steuern. Ebenfalls gefordert ist eine "konkrete und umfassende Digital-Strategie für den Gesundheitssektor, die über das EPD hinaus geht, Qualitäts-Standards für hochwertige Gesundheits-Daten definiert und die Richtung für ein digitalisiertes Gesundheitswesen vorgibt".

Die Kantone sollen's richten

Für den Bundesrat enthalte der Vorstoss indes Elemente, die in der geforderten Form nicht umsetzbar seien, heisst es in der Mitteilung des Parlaments. Es sei dem Bundesrat nicht möglich, eine Taskforce für die Steuerung der Digitalisierung des Gesundheitswesens aufzustellen, sagte Gesundheitsminister Alain Berset im Rat. Denn die Gesundheitsversorgung sei Sache der Kantone.

Andere Elemente des Vorstosses seien bereits in Umsetzung. Man bewege sich und sei insgesamt auf dem richtigen Weg. Im übrigen sei es das Parlament gewesen, das beim EPD auf das "förderalistische dezentrale Pferd" gesetzt habe, was sich jetzt als Fehler herausgestellt habe.

Ein Blick auf die Covid-Seite des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) im Internet zeige zudem, dass man bei der Digitalisierung grosse Fortschritte gemacht habe. Dort würden zeitnah und präzis die verschiedensten Informationen im Zusammenhang mit der Pandemie laufend aufdatiert und zur Verfügung gestellt.

Die Motion geht nun an den Nationalrat.

Bei der digitalen Transformation hinkt das Schweizer Gesundheitswesen im internationalen Vergleich weiter nach. Durch die Pandemie hat sich die Digitalisierung aber beschleunigt und die Bevölkerung ist offen für Lösungen, wie eine Studie der ZHAW zeigt.