Wild Card von Marcel Dobler

Es ist 5 vor 12 – machen Sie mit bei der Deregulierung!

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Beim Thema Regulierung gilt: weniger ist mehr. Niemand will das Bürokratiemonster, gute Ideen zur Reduktion der ­Staatsquote sind aber trotzdem rar. Dies will die Initiative "5vor12" ändern, denn der Preis für eine schlaue Deregulierung kürt innovative Ansätze zur Eindämmung der Gesetzesflut.

Die Regulierungsdichte der Schweiz wird immer grösser und nimmt teils groteske Dimensionen an. So umfassen die publizierten Gesetzestexte im Frühling 2018 bereits knapp 1000 Seiten. Gemäss einer Studie von Strategie­dialog21 ist die Schweizer Bevölkerung jedoch mehrheitlich für einen Abbau bürokratischer Vorschriften.

Auch die Wirtschaft verlangt nach "Deregulierung", "Abbau von Bürokratie" und "Senkung der administrativen Kosten". Was ist aber konkret zu tun?

Klare und einfache Spielregeln nötig

Die Schweiz muss Mut zur Lücke beweisen, will sie bei der Innovationsrangliste an der Spitze bleiben. Anstelle von Detailparagrafen braucht es auf das Wesentliche fokussierte Vorschriften. Treu und Glauben und der gesunde Menschenverstand müssen wieder mehr Gewicht bekommen.

Innovative Firmen und Start-ups sollen nicht durch überspitzten Formalismus abgeschreckt werden, und funktionierende Angebote der Sharing Economy dürfen aufgrund überholter Regulierung nicht verunmöglicht werden.

"5vor12" – der Preis für schlaue Deregulierung

Die Initianten dieses Preises, Strategiedialog21 und Swiss Venture Club, sind überzeugt: In der Bevölkerung, in der Politik und auf Verwaltungsebene gibt es bereits clevere Ideen für Deregulierung, "5vor12" muss sie nur finden. Denn es ist 5 vor 12, um gute Ideen sichtbar zu machen und ein Zeichen für eine innovative und zukunftsgerichtete Schweiz zu setzen.

Preisverleihung um 5 vor 12

Der Preis wird für das beste "Gesetzesabschaffungsgesetz", die beste Vollzugsmassnahme bei der Rechtsanwendung oder für den besten Deregulierungsvorschlag vergeben.

Die Jury setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, Politik und Verwaltung, Non-Profit-Organisationen, Publizistik und Wissenschaft zusammen. Sie wählt die drei schlausten Ideen aus. Am 18. September 2018 dürfen die drei Finalisten ihre Projekte dem renommierten Publikum vorstellen. Um 23.55 Uhr wird der Sieger bekannt gegeben und der Preis überreicht.

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