Ueli Maurer wird Chef von Mr. oder Mrs. Cyber
Der Bundesrat hat sich über Form und Aufgaben des Kompetenzzentrums Cybersicherheit geeinigt. Mr. oder Mrs. Cyber werden Ueli Maurer unterstellt und erhalten Weisungskompetenzen gegenüber den Bundesstellen. Ein Cyberausschuss des Bundesrats soll Interessen von Verwaltung, Kantonen und Wirtschaft einbinden.
Der Bundesrat hat die Eckdaten des Kompetenzzentrums für Cybersicherheit definiert. Wie es in einer Mitteilung heisst, legte die Regierung die Aufgaben und Zuständigkeiten im Bereich Cyberrisiken fest und rief einen Cyberausschuss aus den Vorstehenden des EFD, des VBS und des EJPD ins Leben.
Das Kompetenzzentrum soll möglichst rasch seine Tätigkeit als nationale Anlaufstelle für Fragen zu Cyberrisiken aufnehmen, heisst es weiter. Die strategische Leitung übernehme ein Delegierter für Cyberfragen. Er oder sie soll direkt dem Vorsteher des EFD, Bundespräsident Ueli Maurer, unterstellt sein. Die Stelle des Mr. oder der Mrs. Cyber werde umgehend ausgeschrieben.
Ansprechpartner für Cybersicherheit
"Diese Person wird an der neu geschaffenen Stelle zum Gesicht der neuen Organisationsstruktur des Bundes", so der Bundesrat. "Sie wird Ansprechperson für die Politik, Medien und Bevölkerung, leitet interdepartementale Gremien im Bereich Cyberrisiken und arbeitet eng mit den Kantonen und der Wirtschaft zusammen."
Der Bundesrat komme mit dem neuen Sicherheitszentrum den Forderungen des Parlaments und der Wirtschaft nach einer klareren Struktur und mehr Zentralisierung nach. Die Entscheide seien ein Zwischenschritt im Rahmen der Umsetzung der "Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken" (NCS). Die Gesamtplanung und Ressourcen zu deren Umsetzung werde der Bundesrat im Frühjahr 2019 behandeln. Wirtschaft, Hochschulen und Kantone sollen Einsitz im Steuerungsausschuss der NCS erhalten und so deren Umsetzung und Weiterentwicklung mitgestalten.
Das Kompetenzzentrum soll gemäss Bundesrat in einem ersten Schritt aus einer strategischen und einer operativen Einheit bestehen. Da Sicherheitsaspekte künftig noch an Bedeutung gewinnen dürften, müsse die Organisation entsprechend weiterentwickelt werden. Die Geschäftsstelle Cybersicherheit werde als strategische Einheit im Generalsekretariat des EFD gebildet.
Innerhalb des Bundes unterstütze das Kompetenzzentrum die Ämter mit Cyber-Fachwissen bei Prävention, Standardisierung und Regulierung. Es erhalte bei der Bewältigung von Cybersecurity-Vorfällen Weisungskompetenzen gegenüber den Bundesstellen. Die operative Einheit baue auf bestehenden Kompetenzen Melde- und Analysestelle Informationssicherung Melani auf. Letztere soll so erweitert werden, dass sie Dienstleistungen für die gesamte Wirtschaft anbieten und für die Bevölkerung Warnungen und Informationen zu Cyberrisiken herausgeben könne.
Cyberausschuss soll koordinieren und Interessen einbinden
Bei der Schaffung der neuen Strukturen habe der Bundesrat berücksichtigt, dass Cybersicherheit eine Aufgabe der obersten Führungsverantwortung sei. Um diese wahrnehmen zu können, setze er einen Cyberausschuss der Vorstehenden von EFD, EJPD und VBS ein. Die dem Ausschuss angehörenden Departementsvorstehenden sollen die Bereiche der zivilen Cybersicherheit (EFD), der Cyber-Defence (VBS) und der Cyber-Strafverfolgung des Bundes (EJPD) vertreten.
Über den Ausschuss will der Bundesrat nach eigenem Bekunden sicherstellen, dass die Aktivitäten der Bundesverwaltung in diesen drei Bereichen optimal aufeinander abgestimmt sind und dass mit den verfügbaren Ressourcen ein optimales Ergebnis erzielt wird. Auch der neue Ausschuss soll einen aktiven Austausch mit den Kantonen pflegen und weiterentwickeln, um Anliegen aus deren Zuständigkeitsbereich frühzeitig berücksichtigen zu können.