US-Abgeordnete besuchen wegen Facebook-Währung die Schweiz
Dass Facebook die Online-Währung Libra in Genf ansiedelt, weckt das Misstrauen der US-Politik. Eine Delegation will sich nun ein Bild vor Ort verschaffen.
Wie die NZZ am Sonntag in ihrer aktuellen Ausgabe schreibt, wird in den nächsten Tagen eine sechsköpfige Delegation des US-Repräsentantenhauses der Schweiz einen Besuch abstatten. Sie vertritt das "Committee on Financial Services", das die Finanzbranche beaufsichtigt.
Angeführt wird die Delegation von Maxine Waters, der demokratischen Präsidentin des Bankenausschusses. Sie hat sich in der Vergangenheit mehrmals äusserst kritisch gegenüber dem Facebook-Währungsprojekt geäussert. In einem TV-Interview hat sie zudem kritisiert, dass als Standort die Schweiz gewählt wurde, wo in der Vergangheit in grossem Umfang Geldwäscherei betrieben worden sei.
In der Schweiz soll die Gruppe verschiedene, von der US-Botschaft eingefädelte Treffen abhalten. Bezüglich Details gibt man sich aber zugeknöpft, beantwortet eine Anfrage der Zeitung nicht und auch Finanzminister Ueli Maurer lässt nur durchblicken, dass die Delegation "auch die Schweiz kurz besuchen wird".
Treffen mit Adrian Lobsinger, Besuch des Bundeshauses
Zumindest zwei Stationen hat die NZZ am Sonntag ermittelt: Die Delegation wird den Datenschutzbeauftragte Adrian Lobsinger treffen, um über das Libra-Projekt zu sprechen. Er spielt eine Schlüsselrolle bei der Kryptowährung: Facebook erklärte in den USA schon, Lobsinger sei für die Beaufsichtigung zuständig, noch ehe man je mit ihm Kontakt aufgenommen hatte. Mittlerweile steht die Verbindung und Lobsinger wartet auf die Beantwortung seiner Fragen, die er im Juli an den Verein Libra gerichtet hat. Generell besteht ein grosses Misstrauen gegenüber Facebook, was Datensicherheit betrifft. Lobsinger will aber zuerst seine eigene Zuständigkeit im Fall klären, bevor er sich zum Thema äussert.
Als zweiter Fixpunkt nennt die NZZ am Sonntag ein Besuch des Bundeshauses. Dort wird die Delegation von Nationalrätin Christa Markwalder, Präsidentin des parlamentarischen Vereines Schweiz-USA, herumgeführt. Sie erhofft sich dabei einen Austausch zum Thema Kryptowährungen. "Ein komplexes Thema, bei dem wir sicher voneinander lernen können", sagt sie.