Neues Urteilsgutachten könnte Apple teuer zu stehen kommen

Das Gutachten eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) könnte Apple im Steuerstreit mit der EU teuer zu stehen kommen. Darin empfiehlt Giovanni Pitruzzella dem Gerichtshof, dessen Urteil zugunsten von Apple aufzuheben und den Fall an die Vorinstanz zurückzuverweisen, wie "Spiegel.de" schreibt. Sollte der EuGH der Empfehlung nachkommen, droht Apple eine Steuernachzahlung von rund 13 Milliarden Euro. 

2016 hatte die Europäische Kommission Irland (wo sich die Europazentrale von Apple befindet) vorgeworfen, den Konzern viel zu niedrig zu besteuern und staatliche Beihilfe zu leisten. Die niedrige Steuerquote verletze demnach die Beihilferichtlinien der Staatengemeinschaft, schreibt "Spiegel.de". Daher forderte die Kommission Irland dazu auf, 13 Milliarden Euro Steuern von Apple nachzufordern. Eine Vorinstanz des EuGH entschied in diesem Steuerstreit schliesslich zugunsten von Apple. Gemäss "Reuters.com" war die Beweislage der Kommission, dass Apple einen unlauteren Vorteil genossen habe, unzureichend.

Nun kritisiert der Generalanwalt am EuGH Giovanni Pitruzzella, dass von Seiten des EuGH diverse Rechtsfehler im Urteil begangen wurden. Deswegen müsse der Fall neu aufgerollt und beurteilt werden. 

Nicht nur eine allfällige Steuernachzahlung könnte bei Apple zu Buche schlagen, sondern auch eine Strafe im Millionenbereich wegen unfairer Geschäftspraktiken. Die südkoreanische Kommunikationskommission wirft nämlich Apple und auch Google vor, ihre  beherrschende Stellung am App-Markt missbraucht zu haben.