Digitale Partizipation ist kein Allheilmittel für die direkte Demokratie

Die direkte Demokratie ist das wertvollste Gut der Schweiz. Kaum ein Land auf dieser Welt bietet seiner Bevölkerung so viele Möglichkeiten, sich in politische Prozesse einzubringen. 

Im digitalen Zeitalter sind die Behörden der Bevölkerung näher als je zuvor. E-ID, E-Partizipation, EPD, E-Voting – es werden immer mehr elek­tronische Verwaltungsdienstleistungen angeboten. Die digitale Partizipation bietet den Verwaltungen darüber hinaus die Möglichkeit, die Bevölkerung aktiver und dynamischer in politische Entscheidungsprozesse einzubinden. Etwa bei der Erarbeitung eines Laden- und Verkehrkonzepts für eine sankt-gallische Kleinstadt, wie Astrid Dörig, Altstadtkoordinatorin von Altstätten (SG), im Erfahrungsbericht schreibt. Welche Vorteile sich durch digitale Partizipationsprojekte für die durchführenden Behörden ergeben, schildert Miro Hegnauer, Gründer und CEO der auf E-Partizipationssoftware spezialisierten Konova. Auch der Bund sieht die Vorzüge von E-Partizipationsprojekten und fördert diese entsprechend. Welche Faktoren der Bund für die (Nicht-)Förderung eines Projekts in Betracht zieht, schildert Lucas Nicolussi, Mitglied des operativen Führungsgremiums der zuständigen Digitalen Verwaltung Schweiz und Jurymitglied zur Projektauswahl im Jahr 2024. Doch nur, weil der Bevölkerung die Möglichkeit geboten wird, sich elektronisch an den politischen Vorhaben zu beteiligen, bedeutet dies nicht, dass diese auch genutzt wird. Weshalb also E-Partizipation kein Allheilmittel ist, um sinkende Wahl- und Stimmbeteiligungen zu bekämpfen, sagt Caroline Brüesch, Leiterin des Instituts für Verwaltungs-Management an der ZHAW, im Interview.