EU-Digitalkommissar äussert sich zum digitalen Wandel

Der Digitalkommissar der Europäischen Union, Günther Oettinger, hat an der Internetkonferenz DLD in München seine Pläne für den digitalen Wandel in Europa dargelegt, wie die Zeit schreibt. Dabei legt er Wert auf eine Vereinheitlichung des Regelwerks der 28 Mitgliedländer, um mit dem amerikanischen Markt mitzuhalten. Eine gemeinsame Datenschutz-Verordnung soll bis Ende des Jahres verabschiedet werden.

"Wir brauchen die Netzneutralität"

Zum Thema Netzneutralität machte der Deutsche klare Aussagen: "Wir brauchen die Netzneutralität". Darunter versteht er einen Zugang zum Internet auf hohem Niveau für alle. Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, gewissen Diensten aus sicherheitsrelevanten Gründen Vorrang zu geben.

Ein Autofahrer sollte bei schwacher Internetverbindung beispielsweise schnelleren Zugriff auf Verkehrsinformationen erhalten, als die Kinder auf dem Rücksitz zu Medieninhalten, so Oettinger.

Google muss die Regeln akzeptieren

Auch zum Verfahren gegen Google nahm der Digitalkommissar Stellung. Dem Internetkonzern wird vorgeworfen, seine Marktmacht zu missbrauchen. Das Verfahren soll wenn möglich im Sommer ein Ende finden. Es gehe um Fairness und nicht darum, Google zu zerstören. "Google muss die europäischen Regeln akzeptieren. Und wir brauchen eine klare Ansage, was die Regeln sind", sagte Oettinger.