Ein Sieg für die Digitale Nachhaltigkeit

Den Sieg in der Open-Source-Award-Kategorie Advocacy holten sich die Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher (SP) und der Berner Nationalrat Christian Wasserfallen (FDP) für ihr engagiertes Kopräsidium der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit. Deren Geschäftsführer ist Matthias Stürmer, Open-Source-Spezialist und Senior Advisor bei Ernst & Young. «Wir waren sehr stolz, dass wir als Gruppe diesen Sieg errungen haben. Edith Graf-Litscher und ich nehmen als Präsidium der Gruppe diese Auszeichnung sehr gern entgegen. Was mich persönlich angeht, ist es meine erste Auszeichnung und das ist fantastisch», freut sich der gelernte Maschineningenieur Wasserfallen über den Award.

Die Mitglieder der seit Sommer 2009 gegründeten Gruppe haben bis heute 13 Vorstösse beim Bundesrat eingereicht. Wasserfallen hatte 2009 den Vorstoss «E-Government-Vorhaben und Einsatz von Open-Source-Software» geschrieben, weil sich die Bundesverwaltung im Jahr 2007 eigentlich eine E-Government-Strategie auferlegt hat, die Transparenz und die Nutzung von Open- Source-Lösungen zum Ziel hatte. Doch die Realität sieht deutlich anders aus, so kommen noch heute im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) drei unterschiedliche Windows-Betriebssysteme zum Einsatz.

Graf-Litscher hat insgesamt drei Vorstösse zur Förderung von Open-Source-Software eingereicht. So fragte sie beim Bundesrat an, wie viele nicht ausgeschriebene Informatikbeschaffungen über der WTO-Schwelle von 250 000 Franken in den letzten drei Jahren von Bundesstellen getätigt wurden. Der Bundesrat antwortete darauf, dass es ganze 90 Aufträge waren, die begründet durch Ausnahmeregeln freihändig an IT-Unternehmen vergeben wurden. Die Antworten, die der Bundesrat auf die Vorstösse gegeben hat, sind laut Wasserfallen allesamt ernüchternd. Die Umsetzung der OSS-Strategie des Bundes wurde laut der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit klar verpasst. Dennoch wird die Gruppe ihr Ziel konsequent weiterverfolgen. «Wir werden immer versuchen, eine Diskussion in Gang zu bringen, wo wir verschiedene Ebenen und Interessenvertreter zusammen an einen Tisch bringen wollen. Dazu gehören OSS-Firmen, Hersteller von proprietärer Software, Bund, Kantone, Gemeinden und Wirtschaftsvertreter», erklärt Wasserfallen.