DVS übernimmt Aufgaben der Schweizerischen Informatikkonferenz

Die vollständige Übertragung der Aufgaben der Schweizerischen Informatikkonferenz (SIK) in die Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) ist vollzogen. Als gemeinsame Organisation von Bund, Kantonen und Gemeinden übernimmt nun die DVS die Konditionserklärungen mit Anbieterinnen und Anbietern im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), wie es in einer Mitteilung heisst.

Demnach übernimmt die DVS sämtliche Aufgaben der SIK. Letztere wurde in der Folge aufgelöst. Nachdem die DVS die operativen Tätigkeiten der SIK bereits Ende 2021 übernommen hatte, hat man der DVS nun auch die verbleibenden Aufgaben der SIK – wie in der öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung DVS vorgesehen – übertragen. Dazu gehöre die Übertragung der IKT-Verträge, die Mehrheitsbeteiligung an der eOperations Schweiz und das Restvermögen auf die DVS.

Damit dieser Schritt möglich war, habe das politische Führungsgremium der DVS an seiner Sitzung vom 25. April 2024 die nötigen formellen Voraussetzungen für die Übertragung der verbleibenden Aufgaben geschaffen: Es hat die Anpassung des Geschäfts- und Finanzreglements der DVS beschlossen und per sofort in Kraft gesetzt.

Digitale Verwaltungen vernetzen

Die Aktienmehrheit an der eOperations Schweiz, das Umlaufvermögen der SIK in liquider Form sowie sämtliche Vertragsverhältnisse mit ICT-Anbietern wurden nun auf die DVS übertragen. Das operative Führungsgremium der DVS übernimmt neu die Hauptaufgaben, die der Vorstand der SIK bisher innehatte. Dies betrifft insbesondere die Genehmigung neuer Konditionserklärungen mit ICT-Providern. Mit den Konditionserklärungen unterstützt die DVS beteiligte Gemeinwesen, indem sie Dienstleistungen verschiedener Anbieterinnen und Anbieter im Rahmen von Konditionserklärungen aushandelt. Sie schafft so vorteilhafte Bedingungen für den Leistungsbezug der Gemeinwesen. Der Beauftragte der DVS nimmt die Rechte der DVS als Aktionärin der eOperations Schweiz nach Weisung des operativen Führungsgremiums wahr.

Markus Dieth, Co-Präsident des politischen Führungsgremiums der DVS sowie Präsident der SIK, zeigt sich erfreut: "Mit der Zusammenführung der SIK und von E-Government Schweiz wurde im Jahr 2022 mit der DVS eine zentrale Anlaufstelle und Interessenvertretung der öffentlichen Verwaltung im Bereich der Digitalisierung geschaffen." Die DVS koordiniert und bündelt dazu die Bedürfnisse, Kompetenzen und Kräfte der öffentlichen Verwaltung. Sie hat ein klares Mandat: "Als politische Plattform für die Kooperation zwischen Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden wird in der DVS die Steuerung und Koordination im Bereich der digitalen Verwaltung über alle drei Staatsebenen hinweg ermöglicht", so Dieth.

Trotzdem: Es besteht Nachholbedarf in Sachen E-Government in der Schweiz. Im internationalen Vergleich landet die Schweiz bestenfalls im Mittelfeld und mehrfach verkamen Digitalisierungsvorhaben im ersten Anlauf zu Rohrkrepierern. ­Dennoch kommt die digitale Verwaltung hierzulande langsam in die Gänge, wie Sie hier nachlesen.